Withdrawal & consumer information
Verbraucherinformationen zum Widerruf
Bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen steht Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme besteht. Für Unternehmer besteht kein entsprechendes allgemeines gesetzliches Verbraucher-Widerrufsrecht.
Die folgende Fassung ist eine Grundlage für die vertragsspezifische Belehrung. Vor einem Vertragsabschluss müssen die zum konkreten Angebot passende Belehrung, sämtliche erforderlichen Informationen und das Musterformular bereitgestellt werden. Diese Informationsseite ersetzt keine Prüfung des tatsächlichen Bestell- und Bestätigungsablaufs.
Widerruf von Dienstleistungen
Sie können einen widerruflichen Dienstleistungsvertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt grundsätzlich mit dem Vertragsabschluss, jedoch nicht bevor die gesetzlich erforderliche Information über das Widerrufsrecht erteilt wurde.
Zur Ausübung teilen Sie Synedat Group GmbH, Philipsbornstraße 2, 30165 Hannover, E-Mail kontakt@synedat.com, Telefon +49 511 546850-0, durch eine eindeutige Erklärung mit, dass Sie den Vertrag widerrufen. Dafür können Sie das unten stehende Formular nutzen; seine Verwendung ist nicht vorgeschrieben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Bei einem wirksamen Widerruf sind empfangene Zahlungen nach den gesetzlichen Vorgaben unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab Zugang der Erklärung zu erstatten. Für die Erstattung wird grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Zahlung verwendet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde; wegen der Erstattung entstehen keine Entgelte.
Ein angemessener Wertersatz für vor dem Widerruf erbrachte Dienstleistungen kommt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht, insbesondere bei einem ausdrücklich verlangten vorzeitigen Beginn und ordnungsgemäßer Information. Bei entgeltlichen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen mit vollständiger Leistungserbringung, nicht bereits mit dem bloßen Beginn.
Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen
Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger gelieferten digitalen Inhalten beginnt die Widerrufsfrist grundsätzlich mit Vertragsschluss und der erforderlichen Belehrung. Bei entgeltlichen digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung nur erlöschen, wenn die gesetzlich erforderliche ausdrückliche Zustimmung, die Bestätigung der Kenntnis des Rechtsverlusts und die Vertragsbestätigung vorliegen.
Digitale Dienstleistungen sind von digitalen Inhalten zu unterscheiden. Eine pauschale Klausel, wonach bereits jeder Download, Zugang oder jede Nutzung sämtliche Widerrufsrechte beendet, wird nicht vereinbart. Für digitale Inhalte fällt bei einem Widerruf kein Wertersatz nach § 357a Absatz 3 BGB an.
Falls Waren angeboten werden
Bei Waren hängt der Beginn der Frist regelmäßig vom Erhalt der Ware ab; bei getrennten Lieferungen, Teilsendungen oder regelmäßigen Lieferungen gelten besondere Regeln. Vor einem Warenverkauf müssen die konkret passende Belehrung, Rücksendeanschrift, Rücksendekosten und gegebenenfalls gesetzliche Ausnahmen ausdrücklich angegeben werden. Derzeit ist in den geprüften öffentlichen Seiten kein Waren-Checkout eingerichtet; dieser Entwurf legt deshalb keine ungeprüften Rücksendebedingungen fest.
Muster für eine Widerrufserklärung
An: Synedat Group GmbH, Philipsbornstraße 2, 30165 Hannover, kontakt@synedat.com
Hiermit widerrufe ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über folgende Ware beziehungsweise Dienstleistung:
Ware oder Dienstleistung: ____________________________________
Bestellt am / erhalten am: ____________________________________
Name der Verbraucherin oder des Verbrauchers: ____________________________________
Anschrift: ____________________________________
Datum: ____________________________________
Unterschrift, nur bei einer Erklärung auf Papier: ____________________________________
Bitte streichen Sie unzutreffende Angaben. Für die Erklärung müssen Sie kein bestimmtes Formular verwenden.
Online-Widerruf und Kündigung
Für einen künftig eingerichteten Online-Vertragsabschluss sind die jeweils geltenden Anforderungen an eine elektronische Widerrufsfunktion und gegebenenfalls einen Kündigungsbutton zu berücksichtigen. Ein allgemeiner E-Mail-Link ersetzt eine gesetzlich erforderliche Funktion nicht. In den geprüften öffentlichen Seiten wird derzeit keine verbindliche Online-Bestellung und kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen.